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Koalition gegen Straflosigkeit

Wahrheit und Gerechtigkeit für die Opfer der argentinischen Militärdiktatur 1976-83

Hintergrund - Fakten


Argentinische Militärdiktatur 1976-1983
1976 putschten die argentinischen Militärs gegen die demokratisch gewählte Regierung. Nach einem vorher ausgearbeiteten Plan gingen sie gegen Hunderttausende von Oppositionellen vor und solche, die sie dafür hielten. Zehntausende wurden Opfer schwerster Menschenrechtsverletzungen. Die Militärs ließen ca. 30.000 Menschen in geheimen Haftlagern "verschwinden". Unter den Opfern der Diktatur gibt es auch zahlreiche Deutsche und Deutschstämmige. Nach dem Ende der Diktatur 1983 wurden zwar einige Mitglieder der Militärjunta in einem spektakulären Prozess zu Gefängnisstrafen verurteilt. Doch unter dem Druck der immer noch mächtigen Streitkräfte wurde die Strafverfolgung bereits nach kurzer Zeit eingestellt und die verurteilten obersten Militärs schließlich begnadigt.

Juristischer Kampf gegen Straflosigkeit
Angesichts der faktischen Straflosigkeit suchten Familienangehörige und die Menschenrechtsbewegung in Argentinien nach rechtlichen Mitteln, um die Täter doch noch anklagen und verurteilen zu können. Dafür bot sich angesichts der Entwicklungen im Völkerstrafrecht der Weg über die Justiz im Ausland an. In Spanien, Italien, Frankreich, den USA, und seit März 1998 in Deutschland werden deshalb Strafverfahren gegen argentinische Militärs geführt. Die Anklagepunkte lauten je nach nationaler Rechtslage: Mord, Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Staatsterrorismus.
In Deutschland hat die Koalition gegen Straflosigkeit  bisher 34 Fälle von deutschen und deutschstämmigen Opfern und einen Fall eines deutschen Täters zur Anzeige gebracht. Der Koalition sind ca. 100 Fälle bekannt.

Ziele

Die Koalition gegen Straflosigkeit setzt sich für  Wahrheit und Gerechtigkeit für die Verschwundenen während der argentinischen Militärdiktatur 1976-1983 ein. In diesem Zusammenhang strebt sie Strafprozesse in Deutschland gegen die Verantwortlichen der Menschenrechtsverletzungen an deutschen und deutschstämmigen Bürgern in Argentinien an. Des Weiteren fordert die Koalition die politische Aufarbeitung der damaligen Untätigkeit von deutscher Diplomatie und Bundesregierung.

Bündnis

Die Koalition gegen Straflosigkeit  ist ein Bündnis von Einrichtungen der evangelischen und katholischen Kirche sowie Menschenrechts- und Nichtregierungsorganisationen. Mission EineWelt ist Mitglied und als Nachfolgeorganisation des früheren Kirchlichen Entwicklungsdienstes Bayern Mitbegründer der Koalition.